EU: Shopify wird Einkauf sicherer machen

Im Anschluss an Gespräche mit der Kommission und dem aus Vertretern der nationalen Verbraucherschutzbehörden bestehenden Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) hat sich der multinationale Online-Händler Shopify verpflichtet, mehrere Verbesserungen vorzunehmen, um den Einkauf für Kunden sicherer zu machen und ihn mit den EU-Vorschriften in Einklang zu bringen. Die Gespräche wurden erstmals aufgenommen, nachdem bei den europäischen Verbraucherzentren zahlreiche Beschwerden eingegangen waren, deren Zahl während der COVID-19-Pandemie ihren Höhepunkt erreichte. Die Beschwerden bezogen sich hauptsächlich auf von der Plattform betriebene Internet-Shops, bei denen festgestellt wurde, dass sie illegale Praktiken betrieben (beispielsweise gefälschte Angebote, falsche Angaben in Bezug auf Warenknappheit, Lieferung gefälschter Waren oder unterlassene Angaben ihrer Kontaktdaten). Die Kommission hat im Juli 2021 zusammen mit dem CPC-Netz und unter der Leitung der belgischen Generaldirektion für Wirtschaftsinspektion Gespräche mit Shopify aufgenommen, um Änderungen herbeizuführen, die den illegalen Praktiken von Händlern auf seiner Plattform entgegenwirken. Shopify hat sich nunmehr verpflichtet, ein schnelles und wirksames Melde- und Abhilfeverfahren für die nationalen Verbraucherbehörden einzuführen und seine Vorlagen so zu ändern, dass die Händler transparentere Angaben gegenüber den Verbrauchern machen müssen.

EU-Justizkommissar Didier Reynders erklärte dazu: „Fast 75 % der Internetnutzer in der EU kaufen online ein. Dies ist ein riesiger Markt, den Betrüger und unseriöse Händler für ihre Zwecke nutzen können, und sie werden dies auch weiterhin tun, wenn wir nicht handeln. Wir begrüßen die von Shopify eingegangene Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die auf seiner Plattform tätigen Händler sich ihrer Pflichten nach dem EU-Recht bewusst sind und bei Verstößen gegen die Vorschriften aus dem Verkehr gezogen werden.“

Wichtigste Verpflichtungen:

Um das Problem anzugehen, dass manche Online-Shops unzureichende Informationen über ihre Unternehmen sowie fehlende obligatorische Informationen über Verbraucherrechte bereitstellen, hat sich Shopify verpflichtet,

• seine Vorlagen für die Kontaktseiten von Internet-Shops, für die Generatoren der allgemeinen Geschäftsbedingungen, für die Datenschutzpolitik und für die Erstattungspolitik um Felder für die Eingabe von Unternehmensinformationen und Kontaktdaten zu erweitern,
• den Händlern klare Leitlinien zum geltenden EU-Verbraucherrecht an die Hand zu geben,
• auf Anfrage nationaler Verbraucherbehörden Unternehmensinformationen zu jedem EU-Händler bereitzustellen.

Um schneller und effizienter gegen von den nationalen Verbraucherbehörden gemeldete Verstöße von Online-Shops gegen das EU-Verbraucherrecht vorzugehen, hat sich Shopify bereit erklärt, die betreffenden Online-Shops zu entfernen und die betreffenden Unternehmensinformationen zu übermitteln. Zu solchen Verstößen könnten beispielsweise Falschangaben über die Warenknappheit, Verkäufe unter Druckausübung, nachgeahmte Waren oder nicht gelieferte Produkte gehören.

Darüber hinaus haben die nationalen Verbraucherschutzbehörden vereinbart, ihre Zusammenarbeit mit der kanadischen Wettbewerbsbehörde gegen Verstöße durch nicht in der EU bzw. nicht im EWR ansässige Shopify-Händler zu verstärken.

Nächste Schritte

Das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) wird die Umsetzung dieser Verpflichtungen sowie alle weiteren Beschwerden von Verbrauchern aktiv überwachen.

Darüber hinaus können Maßnahmen auf nationaler Ebene eingeleitet werden, um sicherzustellen, dass EU-Standards eingehalten werden und für alle Plattformen die gleichen Regeln gelten.

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