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Die neuen Enthüllungen basieren auf Informationen von Whistleblower Edward Snowden. Mit Hilfe einer Suchmaschine die Google relativ ähnlich sein soll, gewährt der amerikanische Geheimdienst NSA den US-Behörden Zugriff auf gesammelte Daten. Nach aktuellen Schätzungen sprechen die Medien von über 850 Milliarden Daten.
Es ist davon auszugehen, dass auch private beziehungsweise persönliche Daten einzelner Bürger in der Datenbank aufgenommen wurden. Durch die neuen Enthüllungen sei der erste Beweis vollbracht, dass die National Security Agency gespeicherte Daten und Informationen anderen Behörden, ggf. sogar anderen Geheimdiensten, zur Verfügung stellt.
Die Website The Intercept berichtet davon, dass mehr als 1.000 Analysten aus 23 US-Behörden auf die Datenbanken der US-Geheimdienste mit Hilfe der Suchmaschine zugriff haben. Die größten aktiven Nutzer sollen nach aktueller Informationslage das FBI sowie die Drogenbehörde DEA sein.
Google als Vorbild für intelligente Datensammlungen
Hinter dem Chaos, das der gemeine Internetnutzer bei der massenhaften Datensammel-Leidenschaft der Geheimdienste erwartet, scheint ein durchdachtes Konzept zu stecken.
Mit Hilfe der Suchmaschine namens ICReach (IC steht hier für Intelligence Community) werden gespeicherte Informationen anhand von Meta-Daten durchforstet. Zu den Meta-Daten gehören zum Beispiel E-Mail-Adressen, Pseudonyme, Seriennummern von Computern, Smartphones und anderen technischen Geräten. Als Vorbild nahm sich der US-amerikanische Geheimdienst die Suchmaschine Google.
Nutzungsbarrieren kaum vorhanden
In der Vergangenheit hat die NSA zugegeben, dass Daten gesammelt werden und diese auch in Verdachtsfällen für andere Geheimdienste bzw. Behörden bereitgestellt werden. Bislang war das Ausmaß der gesammelten Daten sowie die Anzahl an US-Behörden die auf diese Daten zugriff haben nicht bekannt.
The Intercept berichtet weiter, dass der Zugriff auf die Daten in der Regel ohne große Anstrengungen möglich sei. Beispielsweise lässt sich die Suchmaschine nutzen, wenn es um Auslandsaufklärungen gehen würde.
Präsidentenverfügung (Executive Order 12333)
Ursprünglich soll das Programm durch eine Präsidentenverfügung autorisiert worden sein. Die Verfügung, die noch zur Amtszeit von Ronald Reagan eingeführt wurde, soll erlauben, dass sowohl Metadaten als auch Inhalte gespeichert werden können. Die Speicherung der Daten unterliege keiner juristischen Kontrolle.
Ferner unterliegen selbst US-Bürger die sich nicht in den USA befinden, keinen zusätzlichen Schutz. Grundsätzlich sei es egal, ob eine Person einer Tat verdächtigt wird, für ausländische Bürger gäbe es kein Schutzmechanismus. Bürger außerhalb der USA sind somit unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit Freiwild.
Quelle: DW.de
