Glotaic – direkte Datenweitergabe des BND an die CIA

Glotaic erinnert eher an ein neues Krebsmedikament und vielleicht ist das der Grund, warum es bisher zu dieser Operation des BND vergleichsweise wenig Medienecho gibt. Die Inhalte selbst sind auf jeden Fall brisant und stellen weite Teile der Verteidigungsstrategie des BND in Frage. Der Geheimdienst hatte bisher immer behaupte (beispielsweise im Untersuchungsausschuss) die Datenweitergabe wäre stets geprüft und gefiltert erfolgt. Die Daten deutscher Staatsangehöriger sein dabei geschützt worden um dem Auftrag des BND gerecht zu werden.

Mit Glotaic scheint sich diese Legende nun nicht mehr aufrecht erhalten zu lassen. Der Spiegel Online schreibt zur Vorgehensweise:

Nach SPIEGEL-Informationen wurden in der Operation „Glotaic“ zwischen 2004 und 2006 Telefon- und Faxverkehre des US-Anbieters MCI an dessen deutschem Standort Hilden überwacht. Dabei wurden die Audiodaten abgehörter Gespräche „direkt nach USA geroutet“, damit „die Audiofunktion ohne Aussetzer funktioniert“, wie es in einem vertraulichen Papier des BND heißt.

Man kann sich richtig gut vorstellen, wie man die BND-Mitarbeiter über den Tisch gezogen hat: „Wir brauchen direkten Zugriff wegen der Aussetzer und so …, Sprachqualität, sie wissen schon …“.

In den Unterlagen heißt es auch, die Zugriffe wären nicht durch das G-10-Gesetz gedeckt gewesen. Damit hätte die Operation außerhalb des Auftrages des BND verlaufen.

Auf ein Einsehen des Bundesnachrichtendiensten braucht man im Übrigen nicht zu hoffen. Der Chef der Behörde, Gerhard Schindler, hatte im BILD-Interview (sic!) die Kritiker an den Pranger gestellt. So heißt es in dem Blatt:

„Kritik ist völlig in Ordnung, vor allem, wenn sie berechtigt ist. Viele Vorwürfe waren völlig überzogen. Der Vorwurf, der BND habe deutsche Interessen verraten, war sehr schwerwiegend und ungerechtfertigt“

Allerdings gesteht selbst Schindler ein, dass die unzureichende Kontrolle der NSA-Selektoren (die auch deutsche Regierungsbereiche umfassten) ein Fehler gewesen sei. Noch ist nicht bekannt, wie er die Weitergabe von Daten gänzlich ohne Kontrolle bewertet. Ein Statement zu Glotaic steht bisher noch aus.