Patentstreit: Samsung muss an Konkurrenten Apple 120 Millionen US-Dollar zahlen

Florian Lücke 4. Mai 2014 News

Der Patentstreit der Elektronikriesen läuft mittlerweile seit Jahren. Mal gewinnt Samsung, mal gewinnt Apple. Nach dem jetzigen Urteil verletzt Samsung angeblich mehrere Apple Patente und muss 119,6 Millionen US-Dollar (umgerechnet ca. 86,2 Millionen Euro) an Apple zahlen.

Wie das Wall Street Journal am gestrigen Abend berichtet, verletzt Samsung mit seinem Produkten eine Reihe von Patenten, die Apple in der Vergangenheit zugesprochen wurden. Das Urteil sprach eine Jury eines Gerichts im kalifornischen San José.

Im Patentstreit warf Apple dem südkoreanischen Elektronikkonzern die Verletzung von insgesamt fünf Patenten. Apple forderte in der Anklageschrift einen Schadensatz von 2,2 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 1,586 Milliarden Euro). Wie nicht anders zu erwarten, wies Samsung die Anschuldigungen vehement zurück und verlangte im Gegenzug für die Verletzung von zwei Samsung-Patenten eine Ausgleichszahlung von rund sechs Millionen Dollar – zugesprochen bekam Samsung allerdings lediglich 158 400 US-Dollar für die Verletzung eines einzigen Patents.

Der Patentkrieg der großen Elektronikkonzerne

Der Patentkrieg beider Unternehmen läuft schon seit einigen Jahren, immer wieder zerren sich die Unternehmen Apple und Samsung vor Gericht, um der anderen Partei eine Patentverletzung vorzuwerfen. Samsung wirft Apple beispielsweise vor, einen „heiligen Krieg“ gegen das Google Betriebssystem Android zu führen. Apple dagegen ist der Überzeugung das Samsung Ideen vorsätzlich stiehlt und Produkte aufgrund von fehlenden Ideen kopieren würde.

Es ist mittlerweile der zweite Patentprozess zwischen Samsung und Apple in Kalifornien. Im ersten Verfahren wurde auch Apple das Recht zugesprochen und Samsung zu der Zahlung von über einer Milliarde US-Dollar verpflichtet. Erst später wurde die Summe um rund 120 Millionen US-Dollar auf 929 Millionen Dollar reduziert. Das Berufungsverfahren gegen das Urteil von 2012 läuft allerdings noch.

Kein wirklicher Sieg für Apple

Auch wenn Samsung wieder mal eine beachtliche Summe an Apple leisten darf, so sehen Branchenexperten und Marktanalysten dieses Urteil nicht als Sieg für Apple an.

Ganz im Gegenteil sehen die meisten Experten das Urteil als Etappen-Sieg für Samsung an, denn das Unternehmen konnte seine Standpunkte augenscheinlich so gut vertreten, dass lediglich zehn Prozent der Apple-Forderungen als gültig deklariert wurden. Ferner würde das eigentliche Ziel, den Aufstieg von Googles mobilen Betriebssystem Android zu wahren, nicht durch das Gerichtsurteil beeinträchtigt.

Apple kommt nicht an das konkurrierende Betriebssystem Android heran – denn das eigentliche Ziel dieser Klage soll ein Angriff auf Android gewesen sein. Google und Samsung teilen sich seit einigen Monaten diverse Patente und unterstützen sich hinsichtlich der Entwicklung und Optimierung von Android.